Rücksichtslose Gebärden und Aktionen, sind Teil unseres Alltags geworden. „Man bewirft die Menschen erst einmal mit Dreck…“, so einst Hagen Rether. Dazu gehören Beleidigungen, Hass-Mails…etc., die unlängst vom Justizminister Heiko Maas thematisiert wurden.

„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.“

Affen_nah

Leider dauert es viel zu lange, bis solche Hass-Kommentare bei Facebook und anderen sozialen Medien, gelöscht werden. Die Strafverfolgung von Menschen, die andere Menschen beleidigen und bedrohen, hinkt mehr als hinterher. Dabei fehlt es solchen finanzstarken Globalplayer im Social-Media-Bereich nun wahrlich nicht an Geld, um für eine adäquate Infrastruktur zum Schutze seiner User zu sorgen, zu denen auch Kinder und Jugendliche gehören, aber eben auch Erwachsene.

Die Politik hat der Entwicklung: Aufspaltung der Gesellschaft – viel zu lange zugeschaut. Nun bekommt sie den Wildwuchs, der entstanden ist, offenbar nicht mehr in den Griff, sondern rudert nur noch hinterher. Einer ihrer Hauptaufgaben, die Würde des Menschen zu schützen ( Artikel 1 unserer Verfassung ), sollte wieder die Hauptaufgabe werden.

Weder Hass-Kommentare noch Beleidigungen, sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Wenn man von der Würde des Menschen als Grundrecht spricht, dann gehört dazu auch die Unversehrtheit des Menschen. Diese hat der Staat laut seiner Verfassung seinen Bürgern zu garantieren, sofern es sich nicht um eine höhere Gewalt handelt, die die Unversehrtheit gefährdet.

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